Kredit und Finanzen

Kreditklemme contra wirtschaftspolitische Maßnahmen

Nach außen halten die Banken dicht. Da wird abgewiegelt, wenn es um das Thema Kreditklemme geht. Nein, es gebe sie nicht, wird da gesagt. Und nein, man würde noch genug Kredite an Selbständige und Unternehmen vergeben.

Der schöne äußere Schein wird jedoch getrübt, wenn man sich näher mit jemandem unterhält, der im innersten des schönen Scheins arbeitet. Da sieht die Lage dann gleich ganz anders aus, und es wird zugegeben: Ja, wird sind gerade die Bösen. Und ja, in der Vergabe von Krediten legen wir gerade strengere Maßstäbe an.

Auch wenn jene, die solche Aussagen machen, ungenannt bleiben möchten, schon aus Sorge um ihren Job, so ist doch so einigen bewusst: Was wir da machen, das ist eigentlich falsch. Schließlich hat die Europäische Zentralbank erst den Leitzins massiv gesenkt, und dann auch noch eine Menge Geld in die Finanzmärkte gepumpt. Doch dieses Bewusstsein bei einigen verändert nicht die knöchernen Strukturen, die viele Geldinstitute immer noch haben, auch nach schweren finanziellen Einbrüchen bedingt durch die Immobilienkrise.

Nun schreit so mancher nach geldpolitischen Maßnahmen, um die Banken zu zwingen, günstige Kredite zu vergeben. Die Frage ist nur: Was soll das erstens bringen und zweitens, wäre es überhaupt rechtlich haltbar? Inzwischen ließ Carsten Schneider, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, in der „Financial Times Deutschland“ verlauten: “Wenn die Banken ihrer Aufgabe, die Kreditversorgung sicherzustellen, nicht mehr gerecht werden, muss auch die zwangsweise Rekapitalisierung erwogen werden”. Doch er ging noch weiter: “Die Stabilisierungsmaßnahmen für den Finanzmarkt sind kein Selbstzweck, sondern dienen dem Ziel, die Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft aufrecht zu erhalten”.

Nur kommt diese Einsicht nicht etwas zu spät, lieber Herr Schneider? Hätten nicht vor den Hilfszahlungen an die Banken bestimmte Regelungen diesbezüglich niedergelegt und damit zur Voraussetzungen gemacht werden müssen für die staatliche Bankenhilfe? Wieso wacht man erst jetzt auf, hat es vorher schlicht am Denken gefehlt, oder an den Kenntnissen?

Die Bundesregierung verweist indessen auf das Modell der Bad Banks, wobei das eine mit dem anderen eigentlich gar nicht so viel zu tun hat, zumindest nicht, wenn es um Kredite und die Kreditklemme geht. Das Konjunkturprogramm für die Banken geht also genau an denen vorbei, die eigentlich jetzt die dringende finanzielle Hilfe durch geeignete Kredite bräuchten, an den Unternehmen und an den Selbständigen. Doch manchmal wird man eben erst am Morgen danach schlau aus dem, was man am Abend zuvor so verbrochen hat.

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