Was wird nun aus SoFFin und kommt nun doch die Bad Bank?
Gestern gab der Chef des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, SoFFin, seinen Rücktritt bekannt. Am 31. Januar geht der ehemalige Chef der Landesbank Hessen-Thüringen, Helaba, beim Bankenrettungsfonds von Bord. „Aus persönlichen Gründen“ heißt es. Doch so mancher munkelt, Günther Merl habe sich daran gestört, dass es eine zu große Einflussnahme seitens der Politik gab.
Ein Nachfolger ist noch nicht benannt, und es liegt die Vermutung nahe, dass der Rücktritt Merls sehr überraschend kam für die Bundesregierung. Im September des vergangenen Jahres hatte Merl seine Arbeit als Vorstandsvorsitzender bei der Helaba beendet, und dies trotz eines noch bis 2011 laufenden Vertrags. Er sah die Zeit für einen Generationenwechsel gekommen, so ließ er es damals verlauten. Nun geht er wieder, – vorzeitig – und das bereits nach drei Monaten. Merl hinterlässt nun einige Fragezeichen in Bezug auf die Tatsache, wie es nun mit dem SoFFin weitergehen soll.
Doch nicht nur die Nachfolge Merls ist nicht geklärt. Auch nicht klar ist, was nun mit den ganzen Giftpapieren, den faulen Krediten, werden soll, die noch zu Hauf in den Büchern der Banken in unserem Lande schlummern. Nachdem die BaFin, die Bundesfinanzaufsicht, eine Umfrage unter 20 großen Banken gemacht hatte, wurde klar, dass die vielen faulen Kredite eine tickende Zeitbombe für die gesamte Finanzwirtschaft in unserem Lande sind. So wird nun wieder über eine so genannte Bad Bank nachgedacht, welche die faulen Kredite aus den Banken heraus nehmen könnte und damit die Bücher der Banken von diesen hohen Belastungen befreien könnte.Das Geld für eine solche Bad Bank käme natürlich – wie sollte es auch anders zu erwarten sein – aus den Taschen der Steuerzahler.
Immerhin hat die BaFin bei ihrer Umfrage, die sie für das Bundesfinanzministerium durchführt hat, herausgefunden, dass allein bei den 20 befragten Banken insgesamt um die 300 Milliarden Euro an faulen Krediten in den Büchern lagert. Davon ist bis dato erst ein Viertel abgeschrieben. Ein Bankendesaster könnte also drohen, ein Untergangsszenario, welches die ganze Finanzwirtschaft in Deutschland erschüttern könnte. Ein (angeblich) mit den Verhandlungen zwischen SoFFin, Bundesregierung und Bundesbank Vertrauter sagte dazu der Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“: „Das quartalsweise Abwerten der giftigen Wertpapiere kommt trotz des Rettungsschirms nicht zum Ende. Wir brauchen eine ergänzende Lösung, damit das Vertrauen der Banken untereinander wieder zurückkehrt“.
Und genau dies ist der springende Punkt. Wichtig ist, dass die Banken sich sowohl untereinander wieder Kredite gewähren als auch den Unternehmen, die zum Teil sehr dringend frisches Kapital benötigen und in den vergangenen Monaten bei den Geldinstituten oft gegen Mauern gelaufen sind (die Berichte über die schleppende Vergabe dieser so genannten Kredite für Selbstständige füllt ja nun bereits seit Monaten den Wirtschaftsteil der Zeitungen, so dass sich immer mehr Unternehmen bei der Suche nach Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung nach Angeboten abseits des Bankensektors umschauen, wie sie im kleinen Rahmen zum Beispiel der auch für gewerbliche Zwecke einsetzbare Smava Privatkredit bietet).
Ob eine Bad Bank jedoch die richtige Lösung für die Bankenprobleme in unserem Lande sein kann? In Großbritannien hat man erst in diesen Tagen die Einrichtung einer Bad Bank abgelehnt und bietet den Banken stattdessen eine Risikoversicherung bei den Ausfällen aufgrund der faulen Kredite. Doch die Einführung zeichnet bis jetzt keinen nennenswerten Erfolg. Ganz im Gegenteil, die britische Finanzwirtschaft steht vor dem Aus, die Banken vor einer (Teil-)Verstaatlichung.
Und während bei uns die Rezession schon zum Ende dieses Jahres bereits wieder Vergangenheit sein könnte, geht das finanziell bitter angeschlagene Vereinigte Königreich immer mehr dem Abgrund entgegen. Vielleicht wäre die Gründung einer Bad Bank hier doch der weitaus bessere Weg gewesen. Ob dies auch für Deutschland gelten wird, wird sich erst zeigen, wenn Nägel mit Köpfen gemacht werden – und nicht mehr nur noch von einer solchen Möglichkeit geredet werden sollte.
