Kredit und Finanzen

Neue Regeln ab 2009 im Kampf gegen Schwarzarbeit

Der Schwarzarbeitsexperte Friedrich Schneider schätzt, dass die Schwarzarbeit (auch Schattenwirtschaft genannt) in unserem Land zunehmen wird. Aufgrund der Wirtschaftskrise sind hier mit Mehreinnahmen von sieben bis zehn Milliarden Euro zu rechnen. Und all das an der Steuer vorbei und nicht nur in die Taschen derer, die als Schwarzarbeiter unterwegs sind.

Schattenwirtschaft wird Schwarzarbeit unter anderem auch deshalb genannt, weil es inzwischen einen regelrechten Wirtschaftszweig der Schwarzarbeit gibt. Hier wird organisiert, und es werden oft Menschen regelrecht verschachtert, um damit in die eigenen Taschen zu wirtschaften.

In den vergangenen Jahren wurden pro Jahr um die 300 bis zu 350 Milliarden Euro an den Steuerbehörden vorbei in „steuerfreie“ Taschen gewirtschaftet. Friedrich Schneider sagte nun in einem Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“, dass die Ausmaße der Schwarzarbeit im nächsten Jahr auf 355 bis 358 Milliarden Euro steigen werden. “Die Leute wollen nicht auf ihren gewohnten Wohlstand verzichten, also fragen sie nach Schwarzarbeit, weil diese billiger ist”.

Und auch die Nachfrage nach Schwarzarbeit werde steigen, da in der Baubranche und in den Dienstleistungsbranchen Beschäftige am leichtesten ihre Einkommensverluste ausgleichen könnten, in dem sie schwarzarbeiten gehen. Und: “Jeder Fliesenleger weiß, auch wenn es in der Firma nicht so gut läuft, kann er schwarz etwas zuverdienen.”

Dennoch wird es immer schwer, Schwarzarbeit anzubieten oder als Schwarzarbeiter unterwegs zu sein. In den letzten Jahren wurden die Kontrollen hier verschärft und nun kommen ab dem 1. Januar 2009 auch neue Regeln auf den Tisch. So müssen ab dem Neujahrstag des kommenden Jahres alle Beschäftigten in den für Schwarzarbeit besonders bekannten Branchen bereits vor der Aufnahme ihrer Arbeit bei der Sozialversicherung und beim Finanzamt angemeldet werden. Bis dahin gilt die alte Frist von sechs Wochen, die bisher bei Kontrollen oft als Ausrede genommen wurde, wieso ein Beschäftigter noch nicht angemeldet ist. Dem wird nun ein Riegel vorgeschoben, Ausnahmen sind hier ab dem 1. Januar nicht mehr erlaubt. Der Wind für die Schattenwirtschaft Schwarzarbeit wird also möglicherweise sehr steif werden.

Von der Verschärfung der Melderegel betroffen sind folgende Branchen:

  • Baugewerbe
  • Gaststättengewerbe
  • Beherbergungsgewerbe
  • Betriebe der Personenbeförderung
  • Speditionen
  • Transportunternehmen
  • Schausteller
  • Messebauer
  • Forstwirtschaft

Dazu kommt eine weitere neue Regel für diese Branchen. Während es bisher reichte, dass der Sozialversicherungsausweis mitgeführt werden musste, wird dies ab dem 1. Januar 2009 eine Erweiterung erfahren. Ab diesem Stichtag muss auch der Personalausweis oder ein Pass zusätzlich zum Sozialversicherungsausweis mitgeführt werden, um die Identität des sich Ausweisenden auch bestätigen zu können.

Jeder Arbeitgeber hat die Verpflichtung, einen jeden einzelnen seiner Angestellten in schriftlicher Form auf die Änderung der bisherigen Regelung und die neue Regel hinzuweisen. Dieses Schreiben muss übrigens auch für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses verwahrt werden, damit dies als Nachweis des Hinweises auf die Neuregelung verwendet werden kann.

Sollte es zu Verstößen dieser neuen Mitführungspflicht kommen, sei es nun durch das nicht korrekte Befolgen der schriftlichen Hinweispflicht oder durch das fehlende Mitführen der entsprechenden Ausweispapiere, wird es teuer. Den Chef kann dies bis zu 1.000 Euro kosten, den Arbeiter gar bis zu 5.000 Euro. Da diese Gelder Bußgelder sind, kann bei Nichtzahlen dieser Strafe übrigens auch eine Erzwingungshaft angeordnet werden, was viele nicht wissen.

Ob diese neuen Regeln die Schwarzarbeit eindämmen werden oder ob die Schwarzarbeit, wie Schwarzarbeitsexperte Schneider sagt, aufgrund der Wirtschaftskrise trotzdem ansteigt, wird sich erst gegen Anfang des übernächsten Jahres sagen lassen, wenn die entsprechenden Statistiken verfügbar sein werden.

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