Kredit und Finanzen

Struck klagt über Inkompetenz und Überflüssigkeit der Wirtschaftsweisen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck bezeichnet die Wirtschaftsweisen im übertragenen Sinne als ahnungslos und unbrauchbar. Prompt schlägt er eine Abschaffung dieses Gremiums vor.

Struck glaubt dem Sachverständigenrat der Bundesregierung, Zitat: „Kein Wort“. Wie er weiter in einem Interview mit der Zeitschrift „Super Illu“ betonte, seien die Prognosen dieses Gremiums alles andere als realitätsnah und viel zu pessimistisch. Dies merke man besonders an früheren Prognosen der „Weisen“, welche nur äußerst selten bis gar nicht eingetreten sind.

Der Rat besteht aus insgesamt fünf Ökonomen. Vorsitzender ist zurzeit der Gesundheits- und Rentenexperte Bernd Rürup (Namensgeber der Rürup-Rente). Außerdem arbeiten Beatrice Weder di Mauro, Peter Bofinger, Wolfgang Wiegard und Wolfgang Franz in diesem Sachverständigenrat.

Aufgrund der von Struck betonten Überflüssigkeit schlug dieser Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die sofortige Abschaffung der Wirtschaftsweisen vor. Nach seiner Auffassung habe man durch die Vielzahl an Ministern genug Sachverstand und benötige keine Hilfe durch solch ein überflüssiges Gremium, welches „nur“ heiße Luft produziere, die von niemandem gebraucht werde.

Zusätzlich kritisiert Struck die „Weisen“ aufgrund ihrer negativen Voraussagen für das Jahr 2009. So prognostizierten die Ökonomen für das kommende Jahr eine Rezession. Darüber hinaus forderten sie „Maßnahmen“ für eine konjunkturgerechte Wachstumspolitik“.

Der SPD-Politiker versteht die Welt nicht mehr. Nach seiner Auffassung sei die Bundesrepublik Deutschland auch mit noch so umfangreichen milliardenschweren Rettungspaketen für die Konjunktur nicht in der Lage, die Finanzkrise weltweit alleine in den Griff zu bekommen und schon gar nicht zu lösen.

Verleugnen kann man die kürzlich offiziell bekannt gegebene Rezession natürlich nicht, doch muss man um die Probleme lösen zu können, optimistisch in die Zukunft schauen. Um aus der Krise schnellstmöglich wieder heraus zu gelangen wird die Neuverschuldung auch im Jahr 2009 wieder deutlich ansteigen. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wird sich die Bundesrepublik im nächsten Jahr mit geschätzten 18 Milliarden Euro neu verschulden. Dieser Betrag liegt um einiges höher als die von Finanzminister Peer Steinbrück errechneten 10,5 Milliarden Euro. Ein mitwirkender Grund für diese enorm hohe Neuverschuldung ist die Erhöhung des Kindergeldes ab Januar nächsten Jahres.

Das Gremium der Wirtschaftsweisen wird für jeweils fünf Jahre zu Beratern der Regierung berufen. Nach seinem Interview sollte wohl jedem klar sein, dass Peter Strucks Meinung nach alle besser ohne diesen Rat auskommen würden. Ob der Sachverständigenrat Strucks Politik allerdings befürwortet, sei einmal dahingestellt. Struck ging des Weiteren im Interview mit dem „Super Illu“ auf die Autoindustrie ein, die schleunigst ihre Hausaufgaben erledigen solle.

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