Es sind Tage wie dieser, an denen sich der klar denkende Mensch fragen mag, welche Spiel da eigentlich getrieben wird von General Motors. Seit Monaten ein stetiges Hin und Her, wir verkaufen, vielleicht verkaufen wird doch nicht, wir verkaufen und dann: ach nein, wir wollen Opel eigentlich doch nicht verkaufen und behalten den deutschen Autohersteller dann lieber doch bei uns.

Es galt, “die beste langfristige Lösung für unsere Kunden, Angestellten, Zulieferer und Händler zu finden” kam dazu heute Nacht aus dem Hause General Motors. Und zerstörte damit alle Hoffnungen, eine gute Lösung für Opel zu finden.

Die Bundesregierung reagierte mit einer Ansage ihres Sprechers, der deutlich klarmachte, dass die Bundesregierung vor allem eines erwarte: Dass GM “den Konzern Opel in seiner Leistungsfähigkeit stärkt, die erforderlichen Anpassungen auf ein unverzichtbares Mindestmaß begrenzt und die aus Mitteln der KfW (einer der führenden Banken bei Angeboten zur Unternehmensfinanzierung) und der Landesförderbanken ausgereichte Brückenfinanzierung von 1,5 Milliarden Euro entsprechend den vertraglich vereinbarten Konditionen fristgerecht zurückzahlt”. Ob General Motors diesem Aufruf jedoch Folge leisten wird?

Und genau hier hängt auch einer Haken. Da wurde ein Kredit gewährt und überwiesen, bevor das Geschäft überhaupt auch nur halbwegs in den trockenen Tüchern war. In der freien Wirtschaft eine undenkbare Angelegenheit, Geld zu bezahlen für etwas, dessen Lieferung noch nicht mal klar ist, weil es unsicher ist, ob der Vertrag überhaupt zustande kommt.

Die Bundesregierung sah sich jedoch in die Ecke gedrängt durch das öffentliche Aufsehen, dass es um eine mögliche Insolvenz gegeben hatte – und handelte, ohne vorher zu denken, ob es überhaupt zu der Lösung kommen würde, von der ausgegangen wurde.

Bis zum 30. November soll nun „fristgemäß“ eine Rückzahlung des gewährten Kredites von General Motors erfolgen, dies verlangt zumindest der hessische Ministerpräsident Koch. Ob es dazu kommen wird? So wie die Lage im Moment aussieht, kann den Worten von GM sowieso nicht über den Weg getraut werden, und für Opel und alle Opelaner ist die Zukunft wieder völlig offen. Lassen wir uns also überraschen, wann und ob der gewährte Kredit jemals zurückgezahlt werden wird.

Auch wenn die Zahlen für den Monat Juni 2008 im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum keine guten Zahlen sind, so heißt es dennoch, es ist langsam an der Zeit, wieder aufzuatmen. Denn zugleich ist eines zu sehen bei den Exportzahlen für den Juni 2009: Im direkten Vergleich mit dem Vormonat ergibt sich endlich wieder ein positives Bild.

So wurden im Juni dieses Jahres Waren im Wert von 68,5 Milliarden Euro ausgeführt. Dies zeigt zwar einen Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat an von minus 22,3 Prozent bei den Exporten – dafür gibt es hier auch eine Zunahme gegenüber dem Monat Mai 2009. Hier nahmen die Ausfuhren (kalender- und saisonbereinigt) zu um gleich 7,0 Prozent.

Auch bei den Einfuhren zeigt sich im Vergleich zum Vormonat ein positives Bild. Während der Vergleich mit dem Mai 2008 einen Rückgang bei den Einfuhren um 17,2 Prozent zeigt, so zeigt der Vergleich zum Vormonat dann doch wieder einen Anstieg von 6,8 Prozent.

Die Importe sind ein wichtiger Gradmesser dafür, wie viel produziert wird in einem Land. Da die Produktion langsam wieder ansteigt und auch die Importzahlen hier den Weg ins Plus gegangen sind, kann davon ausgegangen werden, dass die Talsohle der Rezession, wie von vielen Experten vorausgesagt, bereits in diesem Sommer erreicht sein könnte.

Es zeigen sich also wieder die positiven Zeichen der Wirtschaft, auf die wir gewartet hatten. Nun müssen nur noch die Banken als Kreditgeber für Unternehmen und Selbständige mitziehen, damit auch die Kreditklemme bald ein Ende findet und wieder mehr Investitionen getätigt werden können.

Insgesamt ist für dieses Jahr zwar mit einem Rückgang zu rechnen im Bezug auf die Exporte, da gerade die ersten Monate dieses Jahres unter schweren Einbrüchen zu leiden hatten bei der Ausfuhr. Für das kommende Jahr wird jedoch vom Exportverband BGA wieder mit einem Anstieg der Exportzahlen von bis zu zehn Prozent gerechnet.

Vor wenigen Wochen warnte der Präsident des BGA, Anton Börner, bereits vor den Folgen der Vergabepraktiken der Banken bei Krediten an Unternehmen. “Spätestens im Spätsommer wird sich die Lage drastisch verschärfen – und dann droht eine massive Finanzklemme”, sagte er im vergangenen Monat in Berlin.

Und genau hier ist der wichtige Ansatzpunkt: Die Banken müssen wieder mehr gewerbliche Kredite vergeben. Während bei Verbraucherkrediten die Lage nach wie vor gut ist und auch die Zinskonditionen günstig sind, sieht die Welt bei Unternehmenskrediten immer noch ganz anders aus. Hier ist ein baldiges Handeln der Geldinstitute erforderlich, da nicht jedes Unternehmen die Rücklagen hat in diesen Zeiten der Krise, um die jetzt aber so wichtigen Investitionen zu tätigen.

(Quelle: Statistisches Bundesamt)

Nach außen halten die Banken dicht. Da wird abgewiegelt, wenn es um das Thema Kreditklemme geht. Nein, es gebe sie nicht, wird da gesagt. Und nein, man würde noch genug Kredite an Selbständige und Unternehmen vergeben.

Der schöne äußere Schein wird jedoch getrübt, wenn man sich näher mit jemandem unterhält, der im innersten des schönen Scheins arbeitet. Da sieht die Lage dann gleich ganz anders aus, und es wird zugegeben: Ja, wird sind gerade die Bösen. Und ja, in der Vergabe von Krediten legen wir gerade strengere Maßstäbe an.

Auch wenn jene, die solche Aussagen machen, ungenannt bleiben möchten, schon aus Sorge um ihren Job, so ist doch so einigen bewusst: Was wir da machen, das ist eigentlich falsch. Schließlich hat die Europäische Zentralbank erst den Leitzins massiv gesenkt, und dann auch noch eine Menge Geld in die Finanzmärkte gepumpt. Doch dieses Bewusstsein bei einigen verändert nicht die knöchernen Strukturen, die viele Geldinstitute immer noch haben, auch nach schweren finanziellen Einbrüchen bedingt durch die Immobilienkrise.

Nun schreit so mancher nach geldpolitischen Maßnahmen, um die Banken zu zwingen, günstige Kredite zu vergeben. Die Frage ist nur: Was soll das erstens bringen und zweitens, wäre es überhaupt rechtlich haltbar? Inzwischen ließ Carsten Schneider, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, in der „Financial Times Deutschland“ verlauten: “Wenn die Banken ihrer Aufgabe, die Kreditversorgung sicherzustellen, nicht mehr gerecht werden, muss auch die zwangsweise Rekapitalisierung erwogen werden”. Doch er ging noch weiter: “Die Stabilisierungsmaßnahmen für den Finanzmarkt sind kein Selbstzweck, sondern dienen dem Ziel, die Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft aufrecht zu erhalten”.

Nur kommt diese Einsicht nicht etwas zu spät, lieber Herr Schneider? Hätten nicht vor den Hilfszahlungen an die Banken bestimmte Regelungen diesbezüglich niedergelegt und damit zur Voraussetzungen gemacht werden müssen für die staatliche Bankenhilfe? Wieso wacht man erst jetzt auf, hat es vorher schlicht am Denken gefehlt, oder an den Kenntnissen?

Die Bundesregierung verweist indessen auf das Modell der Bad Banks, wobei das eine mit dem anderen eigentlich gar nicht so viel zu tun hat, zumindest nicht, wenn es um Kredite und die Kreditklemme geht. Das Konjunkturprogramm für die Banken geht also genau an denen vorbei, die eigentlich jetzt die dringende finanzielle Hilfe durch geeignete Kredite bräuchten, an den Unternehmen und an den Selbständigen. Doch manchmal wird man eben erst am Morgen danach schlau aus dem, was man am Abend zuvor so verbrochen hat.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat tiefe Breschen geschlagen in aller Welt, überall wurde die Produktion zurückgefahren, Unternehmen mussten Insolvenz anmelden, andere gingen in die Kurzarbeit. Nach und nach wird nun jedoch die Produktion wieder hochgefahren. Und in genau dieser Situation schlägt die heutige Nachricht des Statistischen Bundesamtes ein wie eine (positiv zu betrachtende) Bombe: Die Erzeugerpreise sinken, und zwar in einem Niveau, welches trotz der niedrigen Inflation so nicht vermutet werden konnte.

„Der Index der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2009 um 4,6% niedriger als im Juni 2008. Einen gleich starken Preisrückgang hatte es letztmalig im Dezember 1986 gegeben. Im Mai und April 2009 hatte die Jahresänderungsrate - 3,6% beziehungsweise - 2,7% betragen. Gegenüber Mai 2009 sank der Erzeugerpreisindex geringfügig - 0,1%).“, heißt es da von Seiten der Statistik.

Und dies ist ein guter Grund, um sich zu freuen. Denn: Je niedriger die Erzeugerpreise sind, desto mehr kann auch für das gleiche Geld produziert werden. Zugleich werden Investitionen in den Ausbau der Produktion lohnender. Unternehmen, die dafür nicht genügend Gelder haben, können auch entsprechend günstige Kredite aufnehmen, zum Beispiel bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau, deren Angebote wir Ihnen in unserem Special zum Thema Gründungsfinanzierung detaillierter vorstellen.

Doch warum sind die Erzeugerpreise in einem so großen Maße gesunken?

Das Statische Bundesamt hat auch hierauf eine Antwort:

„Den höchsten Einfluss auf die Jahresteuerungsrate hatte im Juni 2009 die Preisentwicklung bei der Energie. Hier lagen die Preise um 8,4% unter denen von Juni 2008 (- 0,3% gegenüber Mai 2009). Ohne Berücksichtigung von Energie sanken die Erzeugerpreise im Jahresvergleich um 2,8% und blieben gegenüber Mai 2009 unverändert.

Die Preise der drei Hauptenergieträger Mineralölerzeugnisse, elektrischer Strom und Erdgas wiesen im Vorjahresvergleich einen unterschiedlich stark ausgeprägten Rückgang auf. So waren Mineralölerzeugnisse insgesamt um 24,9% billiger als im Juni 2008 (leichtes Heizöl - 42,9%, Dieselkraftstoff - 27,5%, Motorenbenzin - 11,8%). Über alle Abnehmergruppen hinweg betrachtet kostete elektrischer Strom 5,7% weniger als vor einem Jahr, Erdgas war 3,5% billiger. Private Haushalte mussten im Vergleich zum Vorjahr für elektrischen Strom (+ 5,7%) und für Erdgas (+ 2,5%) mehr bezahlen.

Elektrischer Strom und Erdgas insgesamt wiesen jeweils im Vergleich zum Mai 2009 Preisrückgänge auf (- 0,4% beziehungsweise - 3,3%). Die Preise für Mineralölerzeugnisse stiegen dagegen gegenüber Mai 2009 deutlich um 5,9% (leichtes Heizöl + 13,4%, Dieselkraftstoff + 4,6%, Motorenbenzin + 5,4%).“

Gerade im Bereich der Energien ist momentan ein gutes preisliches Niveau vorhanden. Dies wird jedoch nicht immer so bleiben, soviel ist sicher. Langfristig werden die Preise für Strom, Gas und Öl wieder steigen, weshalb man sich, zumindest als Eigenheimbesitzer, überlegen könnte, auf erneuerbare Energien umzusteigen.

Hierfür bietet die DKB, die Deutsche Kreditbank, eine sehr besondere Kreditmöglichkeit an, den DKB Energiekredit, kurz auch DKB Energie genannt. Wer hingegen kein Besitzer eines eigenen Hauses ist, hat immer noch die Möglichkeit, zu einem günstigeren Energieversorger zu wechseln oder sich im Zuge der Abwrackprämie ein spritsparenderes Fahrzeug anschaffen. Wichtig ist dabei eine Formel: Vor dem Sparen kommt immer erst das Investieren! Dies zahlt sich aber im Laufe der Zeit aus, manchmal sogar um ein Vielfaches.

(Quelle Textauszüge: Statistisches Bundesamt)

Am Donnerstag dieser Woche konnte das Statistische Bundesamt aufgrund der Umsatzsteuerstatistik mitteilen, dass im Jahr 2007 insgesamt 449 Unternehmen einen Umsatz von einer Milliarde und mehr Euro erzielen konnten. Dies bedeutete einen Anstieg um 30 Unternehmen gegenüber dem Jahr 2006. Insgesamt kamen die „Umsatzmilliardäre“ auf 1.664 Milliarden Euro Gesamtumsatz. Laut Umsatzsteuerstatistik für das Jahr 2007 entspricht dies mit 32,3 Prozent fast einem Drittel der gesamten Umsätze der in Deutschland steuerpflichtigen Unternehmen.

Über drei Millionen Unternehmen hatten im Jahr 2007 ihre Voranmeldungen für die Umsatzsteuer abgegeben. Damit stieg die Anzahl der in der Umsatzsteuerstatistik erfassten Unternehmen gegenüber dem Jahr 2006 um 41.000 steuerpflichtige Unternehmen. In Prozent ausgedrückt bedeutete dies ein Plus von 1,3 Prozent.

Das Statistische Bundesamt gibt weiter dazu bekannt: „Der Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz) aller Unternehmen erreichte 5.148 Milliarden Euro, das war ein Plus von 218 Milliarden Euro (+ 4,4 Prozent) im Vergleich zum Jahr 2006. Aus den im Jahr 2007 abgeführten Umsatzsteuer-Vorauszahlungen erzielte der Staat Einnahmen in Höhe von 126 Milliarden Euro (+ 9,9 Prozent). Dieser deutliche Anstieg beruht vor allem auf der zum 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Anhebung des vollen Umsatzsteuersatzes von 16 auf 19 Prozent. Nicht erfasst werden in der Umsatzsteuerstatistik unter anderem Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 17.500 Euro und solche, die vorwiegend steuerfreie Umsätze tätigen.“

Von den mehr als drei Millionen umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen waren 2,2 Millionen Einzelunternehmen, die so 70 Prozent der Unternehmen ausmachten, jedoch nur zehn Prozent aller Umsätze der Umsatzsteuerstatistik für das gesamte Jahr 2007. Gut 15 Prozent der veranschlagten Unternehmen waren eine GmbH, also eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, was eine Anzahl von 458.000 Unternehmen ergibt. Diese konnten immerhin 36 Prozent der gesamten Umsätze des Jahres 2007 auf sich verbuchen. Unter den Unternehmen befanden sich nur 0,2 Prozent an Aktiengesellschaften, dennoch erbrachten diese mit 19 Prozent fast ein Fünftel der gesamten Umsätze.

Die höchsten Umsätze erzielten im Jahre 2007 übrigens die umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen im verarbeiteten Gewerbe. Mit nur 272.000 Unternehmen wurde ein Umsatz von insgesamt 1.866 Milliarden Euro erreicht. Dem gegenüber stehen 700.000 Handelsunternehmen mit einem Umsatz von zusammen 1.612 Milliarden Euro.

Dies zeigt vor allem eines: In Deutschland ist das Handwerk anders als in anderen Ländern, wie zum Beispiel in den USA, noch mitten im Geschehen der Wirtschaft und vor allem auch sehr wichtig zum Fortbestand unseres Landes. Dass wir hiermit richtig liegen, zeigt auch immer wieder die Tatsache, dass wir immer noch der Exportweltmeister sind und es hoffentlich auch bleiben werden.

Weiter zugehörig zur Umsatzsteuerstatistik für das Jahr 2007 sind die Unternehmen aus den Bereichen Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen und Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, die mit 905.000 Unternehmen zwar den größten Teil der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen ausmachten, jedoch unter dem Strich nur einen Umsatz von 613 Milliarden Euro erwirtschaften konnten.

(Quelle: Destatis)

Im Januar dieses Jahres stiegen die Erzeugerpreise von gewerblichen Produkten um 2,0 Prozent gegenüber dem Januar 2008. Im Vergleich mit dem vergangenen Monat, Dezember 2008, gab es jedoch einen Rückgang um 1,2 Prozent. Das Statische Bundesamt gab zu den heute veröffentlichen Indexwerten zusätzliche wichtige Informationen heraus, die notwendig sind, um die Statistik in Vergleich zu früheren Indexwerten bei den Erzeugerpreisen setzen zu können.

„Mit den Zahlen für Januar 2009 legt das Statistische Bundesamt die Ergebnisse der Neuberechnung des Erzeugerpreisindex auf der Indexbasis 2005 = 100 vor. Das dieser Neuberechnung zugrunde liegende Wägungsschema – das heißt die Gewichtung der Teilindizes für die Berechnung des Gesamtindex – bezieht sich auf die Strukturen des gewerblichen Inlandsabsatzes im neuen Basisjahr 2005. Neu in die Berechnung aufge­nommen wurde die Preisentwicklung der Netznutzungsentgelte für Strom. Darüber hinaus wurde die neue europaweit gültige Güterklassifikation für Produktionsstatistiken in die Neuberechnung eingeführt.“

Die neuen Indexwerte ersetzen die bisher veröffentlichten Werte von Januar 2005 bis Dezember 2008. In der folgenden Tabelle sind die Jahresteuerungsraten auf der neuen und der bisherigen Indexbasis für das Jahr 2008 gegenübergestellt:

Den größten Einfluss auf die Teuerungsrate hatten im Januar wiederum die Preissteigerungen bei den Energiesegmenten. In den Jahresvergleich gesetzt, lagen diese bei einem Plus von 6,2 Prozent. Dennoch gab es im Vergleich mit dem Dezember vergangenen Jahres hier einen Rückgang von 2,5 Prozent. Bei der Ausklammerung der Energiewerte kam es bei der Herstellung von gewerblichen Produkten bei lediglich zu einem Anstieg von 0,2 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Gegenüber Dezember des vergangenen Jahres kommt es dadurch jedoch auch zu einem verminderten Rückgang von nur 0,4 Prozent.

Dabei verlief die Entwicklung der Preise bei den verschiedenen Energieträgern nicht gleichlaufend. So erhöhten sich die Preise für Erdgas gegenüber Januar 2008 um 34,2 Prozent, gingen jedoch gegenüber Dezember 2008 um 0,4 Prozent zurück. Beim Strom gab es im Vergleich mit dem Niveau des Vorjahres (Januar 2008) einen Anstieg  von 1,7 Prozent, im Vergleich mit Dezember 2008 sanken die Strompreise im Januar dieses Jahres um 5,9 Prozent. Bei den Mineralölerzeugnissen kam es im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum zu einem Rückgang von 20,3 Prozent.

Die restlichen Zahlen des Erzeugerpreisindex im Wortlaut des Statistischen Bundesamtes:

  „Die Preise für Vorleistungsgüter (Güter, die im Produktionsprozess verbraucht, verarbeitet oder umgewandelt werden) sanken gegenüber Januar 2008 um 0,7% (– 1,0% gegenüber Dezember 2008). Einen besonders hohen Preisanstieg im Jahresvergleich wiesen mit 55,7% Düngemittel und Stickstoffverbindungen auf (– 3,1% gegenüber Dezember 2008). Walzstahl verteuerte sich gegenüber dem Vorjahr um 4,0% (– 8,1% gegenüber Dezember 2008).

Dagegen waren die Preise für Kupfer und Halbzeug daraus im Januar 2009 um 40,1% niedriger als im Januar 2008 (+ 0,4% gegenüber Dezember 2008); Nichteisenmetalle und Halbzeug daraus waren 23,7% billiger als im Januar des Vorjahres (– 0,1% gegenüber Dezember 2008).

Für Investitionsgüter lag die Jahresteuerungsrate im Januar 2009 bei 1,6% (+ 0,3% gegenüber Dezember 2008). In diesem Bereich wiesen die Maschinenbauerzeugnisse mit + 3,3% eine überdurchschnittliche Jahresteuerungsrate auf (+ 0,8% gegenüber Dezember 2008).

Die Preise für Verbrauchsgüter insgesamt lagen im Januar 2009 um 0,2% unter dem Vorjahresniveau; gegenüber Dezember 2008 sanken die Preise um 0,5%. Die Preise für Margarine und ähnliche Nahrungsfette wiesen in diesem Bereich im Jahresvergleich mit 18,4% den höchsten Anstieg auf (– 2,4% gegenüber Dezember 2008). Dagegen lagen die Preise für Butter und andere Fettstoffe aus Milch um 25,6% niedriger als im Januar 2008 (– 1,2% gegenüber Dezember 2008).“

(Quelle: Statistisches Bundesamt / Destatis)

Was wir eigentlich bereits wussten, gab das Statistische Bundesamt (Destatis) heute noch einmal ganz offiziell bekannt: Es gibt ein kassenmäßiges Defizit beim Bund. Dieses Finanzierungsdefizit belief sich im Gesamtjahr 2008 (erstes bis viertes Quartal) auf 11,8 Milliarden Euro. Dies war zwar ein Rückgang von nahezu drei Milliarden Euro gegenüber dem Jahr 2007, welches noch ein Defizit von 14, Milliarden Euro aufwies – dennoch sind das keine guten Neuigkeiten.

Denn eines ist sicher: Dieses Jahr wird es wieder kräftig bergauf gehen mit dem Finanzierungsdefizit. Allein in den ersten beiden Monaten dieses Jahres wurde sichtbar, dass die Ausgaben des Bundes dieses Jahr weitaus höher liegen werden als in den vergangenen Jahren. Auf der anderen Seite sinken die Einnahmen – und auch die Umlagerung der Kfz-Steuer von den Ländern auf den Bund ist immer noch nicht geklärt, sondern bedarf des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat, der bereits angerufen wurde. Wie hier eine Entscheidung aussehen wird, bleibt abzuwarten.

Während der Bund in den Miesen ist und eine negative Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben aufweist, können die Länder für das vergangene Jahr einen Finanzierungsüberschuss vorweisen, wenn auch nur in sehr geringer Höhe. Während es im Jahr 2007 für die Länder noch einen Überschuss von 8,0 Milliarden Euro zu verbuchen gab, so sank dieser für das Jahr 2008 auf nur noch 0,6 Milliarden Euro.

In den Monaten Januar bis Dezember 2008 lagen die Ausgaben des Bundes auf insgesamt 304,6 Milliarden Euro. Damit stiegen die Ausgaben gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres auf 4,0 Prozent an. Gleichzeitig erhöhten sich auch die Einnahmen um 5,3 Prozent auf 292,8 Milliarden Euro.

In den Kassenhaushalten der Länder kam es zu Ausgaben in Höhe von 273,8 Milliarden Euro, denen Einnahmen in Höhe von 274,4 Milliarden Euro gegenüberstanden. Bei den Ländern kam es dadurch im Vergleich mit dem Vorjahr 2007 zu einem Anstieg der Ausgaben um 3,8 Prozent. Die Einnahmen stiegen jedoch um nur 0,9 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum an.

Dennoch ist es wichtig, dabei zu sehen, dass es in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Entwicklungen gab. So konnten die östlichen Flächenländer im vergangenen Jahr einen Überschuss bei der Finanzierung von 2,1 Milliarden Euro verbuchen. Keine schlechten Zahlen für Bundesländer, die sonst eher im Abseits stehen und von manchem oft nur mit hochgezogenen Augenbrauen beachtet werden. Dennoch ist auch hier ein Rückgang zu vermelden, denn im Vorjahr lag der Überschuss der östlichen Bundesländer noch bei 3,1 Milliarden Euro.

Richtig bergab gingen es jedoch bei den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin. Hier fiel der Überschuss zwischen Einnahmen und Ausgaben von 4,1 Milliarden Euro auf nur noch 0,3 Milliarden Euro. Bei den westlichen Flächenländern gab es, wie fast zu erwarten gewesen war, ein kassenmäßiges Defizit in der Finanzierung in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Im Jahr 2007 hatte es hier noch einen Überschuss von 0,7 Milliarden Euro gegeben. Schlechte Zeiten also vor allem für die westlichen Bundesländer unserer Republik.

Diese Zahlen sind jedoch nur auf die Kernhaushalte bezogen, beim Bund und bei den Ländern. Die Zahlen der öffentlichen Haushalte können erst Ende dieses Monats vorgelegt werden.

Die Bertelsmann Stiftung hat eine vergleichende Studie unter allen Industriestaaten erstellt, und dabei gezeigt: Deutschland steht gar nicht mal so schlecht da, und das trotz der Krise, in der unserer Finanzmarkt und unsere Wirtschaft steckt. Denn eines bestätigt die Studie und stellt damit einen wichtigen Punkt für den Weg in eine globalisierte Welt auf: Die Demokratie. „Je demokratischer und gerechter eine Gesellschaft, desto erfolgreicher kann sie Veränderungen bewältigen.“, heißt es deshalb auch in der Studie. Dies bestätigt auch Dr. Leonard Novy, der Projektleiter Studie der wichtigen Studie SGI (Sustainable Governance Indicators, die genauen Ergebnisse sind unten anhand der Grafik abzulesen). “Die skandinavischen Staaten, aber auch die Niederlande und Neuseeland, die bei der Qualität der Demokratie Spitzenergeb­nisse erzielen, erreichen auch die besten Ergebnisse etwa in den Bereichen wie Arbeitsmarkt, Bil­dung oder Umwelt.”, sagt er deutlich.

Defizite gibt es in unserem Land jedoch in den Bereichen Ökonomie und Politik. Hier ist das Leistungsniveau niedriger als die skandinavischen Länder, in denen dies auf hohem Niveau ist. Die Studie der Bertelsmann Stiftung hat hierfür 30 Staaten der OECD miteinander verglichen in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit. In der obersten Liga spielen wir jedoch mit, wenn es um Umweltpolitik sowie Forschung und Entwicklung geht. Trotz des bereits vorhandenen hohen Niveaus sieht die Studie SGI noch weiteres Steigerungspotential. Dies zeigt, hier sind wir auf dem eindeutig richtigen Weg. Wo jedoch auch der Hammer recht querhängt bei uns sind die Bereiche Arbeitsmarkt, Bildung, Integration und Wirtschaft. Gerade die drei erstgenannten Bereiche sind es auch, wo wir wissen, dass Defizite bestehen, zum Teil sehr starke. Doch auch die Wirtschaft hinkt zum Teil hinterher, zum Teil könnte dies an den hohen bürokratischen Hürden in unserem Lande liegen, dies ist zumindest zu vermuten.

Die Studie verwandte 149 so genannte Indikatoren, das heißt, Faktoren zum Messen bestimmter Eigenschaften einer Sache. Die jeweiligen Indikatoren, die Sustainable Governance Indicators, beleuchteten dabei ganz genau die jeweiligen Bereichen, so dass zum Schluss eine vollständige Studie steht, die zeigt, wo es bei den einzelnen Ländern noch hakt, wo noch Bedarf zur Steigerung und Verbesserung ist, wo aber auch das Ziel erreicht ist, und möglicherweise sogar – wie bei uns im Bezug auf Umweltpolitik und Forschung und Entwicklung – noch ein Potential zur Steigerung des jeweiligen Bereichs vorhanden ist.

(Quelle: BertelsmannStiftung – http://www.bertelsmann-stiftung.de/bst/de/media/xcms_bst_dms_27433_27434_2.JPG)

Heute gab das Bafa, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, eindeutige Zahlen für die Anträge auf die vor kurzem eingeführte Abwrackprämie bekannt. Das Bafa ist zuständig für die Anträge, welche Besitzer von seit dem 14. Januar gekauften Neuwagen für die Umweltprämie stellen können. Immerhin gibt es dafür 2.500 Euro vom Staat, deren Auszahlungen wohl ab dem 2. März bearbeitet werden.

Die Abwrackprämie, wie sie schnell umgetauft wurde, ist jedoch auf die maximale Höhe von 1,5 Milliarden Euro begrenzt. Dennoch können immer noch genug Anträge gestellt werden. Von den möglichen 600.000 Anträgen wurden demnach bis heute Mittag 104.840 Anträge auf die Umweltprämie eingereicht worden. Dies bedeutet zugleich, dass es noch für 495.160 Neuwagenkäufer möglich ist, die Abwrackprämie zu beantragen – wenn das Altfahrzeug mindestens neun Jahre alt war, ordnungsgemäß in einem anerkannten Demontagebetrieb nach § 5 Abs. 2 Altfahrzeugverordnung in Verbindung mit Anhang Nr. 4 verschrottet wurde und mindestens ein Jahr auf den Antragsteller angemeldet war.

Beschlossen wurde die Abwrackprämie am 27. Januar vom Bundeskabinett, gilt jedoch rückwirkend ab dem 14. Januar. Die Anträge auf die Umweltprämie werden in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet, deshalb sollte eine Antragsstellung bald erfolgen, wenn man zu den „Gewinnern“ dieses Teils des Konjunkturpakets II gehören möchte. Sobald die Richtlinie für die Abwrackprämie in Kraft tritt – laut Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird dies voraussichtlich am 2. März sein -, wird es zur Bearbeitung der Anträge durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kommen. Bis dahin reicht bei der Antragstellung übrigens noch eine Kopie des Fahrzeugbriefs, danach muss der Fahrzeugbrief bei der Antragstellung mit eingereicht werden, um einem Missbrauch vorzubeugen. Diese Erweiterungen der Vorgaben kamen erst im Bundesrat auf den Tisch, als am Freitag der vergangenen Woche über das Konjunkturpaket II abgestimmt worden war.

Die Umweltprämie sorgt vor allem bei den Kleinstwagen und Kleinwagen für regen Absatz, wovon natürlich auch die Banken durch rege Nachfrage nach Kleinkrediten, Autofinanzierungen und Sofortkrediten zum Autokauf profitieren. Hier hat eine regelrechte Ankurbelung stattgefunden, die derzeit unter anderem bei Opel spürbar ist. Der Autobauer mit der unklaren Zukunft hat erst kürzlich wegen des steigenden Absatzes beim Opel Insignia, dem Auto des Jahres 2009, die Kurzarbeit beim Bau dieses Fahrzeugs wieder gestrichen und gar Zusatzschichten eingeführt. Dem Tochterkonzern des möglicherweise kurz vor der Pleite stehenden US-Autobauers General Motors könnte damit sogar ein Stück Zukunft geschenkt werden, Hoffnung macht es, zumindest den Mitarbeitern von Opel, allemal.

Was aus Opel wird – als Tochter des US-Autobauers General Motors mitten in die Krise gerissen – ist noch nicht klar. Trotz Auftragsbooms beim Opel Insignia sind hier noch keinerlei Weichen gestellt. Heute kam jedoch eine wichtige Neuigkeit über den Äther – zu Guttenberg und Geithner, das heißt, der neue Wirtschaftsminister des Bundes und der neue Finanzminister der USA, Timothy Geithner, wollen bei der Rettung von Opel an einem Strang ziehen. Beide sind die neu in ihrem Amt, beide haben sie noch etwas zu zeigen, was ihre Berufung fertigt. Und nun tun sie sich zusammen, und wollen eine Arbeitsgruppe einrichten, die im besten Falle zur Rettung von Opel führen soll.

Karl-Theodor zu Guttenberg fordert jedoch zugleich auch ein Konzept von Opel, das tragfähig ist, während andere Stimmen sich auch bei Politikern mehren, die eine staatliche Hilfe für Opel in Frage stellen. Zu Guttenberg will seinen März-Besuch, sein erster Aufenthalt in den USA als Bundeswirtschaftsminister, auch zu Gesprächen in dieser Sache verwenden. Ob das jedoch nicht zu spät sein wird? So wie die Lage aussieht, könnte es bei General Motors jederzeit krachen – eine tickende Zeitbombe quasi, die jeden Moment hochgehen kann. Zu dünn ist die Kapitaldecke des einstmals größten Autobauers der Welt inzwischen und die Situation wird immer fataler. Und der Konzern hat keine andere Lösung zu bieten als Mitarbeiterentlassungen und Werksschließungen, ein Rundumschlag also, der nicht durchdacht sein kann.

Noch vor einigen Monaten polterte General Motors mit einer Investition von eine Milliarde US Dollar, von der auch Opel ein fettes Stück abbekommen sollte. Doch dies ist längst Vergangenheit. Heute hat sich die Vision als eine Utopie erwiesen und General Motors geht den gegenteiligen Weg. Dass dies genau der falsche Weg ist, kann man dabei selbst als Laie erkennen. Ein Radikalschlag bringt sicher keine Lösung, aber der Vorstand von GM hat sich inzwischen wahrscheinlich schon so sehr verzettelt, dass man gar nicht mehr anders handeln kann – und damit wahrscheinlich dem ganzen, einstmals so erfolgreichen Unternehmen – den finalen Todesstoß versetzt.

Während uns das Thema Opel weiter stark beschäftigt, kommt eine andere ungute Botschaft von einem weiteren deutschen Autobauer. Ab morgen stehen bei Volkswagen (den Besuchern unseres Portals wird deren Tochter, die Volkswagen Bank, mit Produkten wie Girokonto oder Sofortkredit bekannt) die Bänder still, und das gleich in mehreren Werken. Von Montag bis Freitag heißt es dann für gut 61.000 Mitarbeiter des Autoherstellers fünf Tage Zwangsfreizeit. Die restlichen 32.000 Mitarbeiter arbeiten im gewohnten Rhythmus weiter. Betroffen sind von der krisenbedingten Produktionspause vor allem das Stammwerk in Wolfsburg, die Werke in Hannover, Dresden, Emden und Zwickau. Dies gab ein Sprecher von Volkswagen heute bekannt. Weiter geht es mit der Produktion erst wieder mit der Nachtschicht vom 1. März auf den 2. März. Von der Kurzarbeit ausgenommen sind jedoch die Auszubildenden wie auch solche Mitarbeiter, die sich gerade in einer Weiterbildung befinden. Bereits vor einigen Wochen hatte der Vorstandsvorsitzende von Volkswagen, Martin Winterkorn, das Thema Kurzarbeit durchaus in den Bereich des Möglichen gestellt. “Bis heute noch nicht, aber ich schließe es nicht aus.” sagte er am 11. Januar dieses Jahres und nun ist es also doch soweit gekommen.

Dies ist das erste Mal seit 25 Jahren, einem ganzen Vierteljahrhundert also, dass VW in die Kurzarbeit gehen muss. Das Unternehmen rechnet für dieses Jahr mit einem Einbruch des Absatzes von zehn Prozent. Keine gute Prognose also für das Jahr, in dem die Krise weiter ihre Kreise zieht – und auch keine gute Prognose für die eigene Banktochter, denn parallel wird wohl auch die Nachfrage nach Autofinanzierungen zurück gehen. Und auch die Abwrackprämie nützt Volkswagen in diesem Fall wenig. Die Fahrzeuge, die derzeit wie warme Semmeln verkauft werden, die Kleinstwagen, werden von VW gar nicht in Deutschland gebaut, und gerade hier gilt es, gegen die Krise anzukämpfen. Hier hat jedoch Opel die Nase derzeit vorn mit seinem Insignia, wegen dem die Kurzarbeit bei Opel zum Teil wieder gestrichen und stattdessen sogar Mehrarbeit eingeführt wurde. Vielleicht sind die Zeiten doch gar nicht so schlecht, aber es müssen eben Nischen geschaffen werden, wie in jedem anderen Wirtschaftsbereich eben auch im Moment.